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Willkommen beim Bezirksverband Hamburg-Nord!

Auch Ihre Meinung ist gefragt! Gern nehmen wir daher Leserbriefe, Kommentare, Fragen, Lob und Kritik entgegen.

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Unsere kostenlose Rechts- u. Sozialberatung findet regelmäßig im Abgeordnetenbüro von Deniz Celik in der Drosselstraße 1 statt. Sprechstunde ist jeweils am Montag von 18 - 20 Uhr.

Termine

17.12.2016 11:00 Stadtteilgruppe Winterhude-Süd / Jarrestadt

Infostand am Goldbekmarkt

 
10.01.2017 19:00 Stadtteilgruppe Winterhude-Süd / Jarrestadt

Gruppenabend im Goldbekhaus

 

Kontakt Vorstand

Der Vorstand ist unter bv-nord@die-linke-hh.de erreichbar.

Reichtumsuhr

Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

26. November 2016

Zum Tod von Fidel Castro

Heute hat uns die Nachricht vom Tod Fidel Castros erreicht. Wir dokumentieren hier die 

Stellungnahme der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba:

 

Millionen Menschen in aller Welt, besonders im revolutionären Kuba, trauern um den Kommandanten der Kubanischen Revolution, Fidel Castro Ruz. Er starb am späten Abend des 25. November in Havanna. Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba übermittelt ihr Beileid an die engsten Verwandten von Fidel, seine Nachkommen, an seine Geschwister, darunter den Staatspräsidenten Raúl Castro, an die Kommunistische Partei und an das ganze Volk Kubas.

Nur wenige Präsidenten können von sich sagen, das sie die Geschicke ihres Volkes so positiv beeinflusst haben wie Fidel Castro. Kuba ist heute ein Land frei von Analphabetismus, ein Land mit maximal möglicher gesellschaftlicher Gleichheit, mit politischer Partizipation auf allen Ebenen. Es handelt sich um eine Gesellschaft, die durch die Revolution, die angeführt wurde von Fidel Castro, heute auf dem Weg zum Sozialismus ist. Fidel Castro und das kubanische Volk haben der Welt gezeigt, dass es möglich und nötig ist, einen anderen Weg als den der kapitalistischen Gesellschaft des inneren und äußeren Krieges zu gehen: einen Weg der Solidarität und des Ausgleichs, in der alle das Recht und die Möglichkeit der gesellschaftlichen Teilhabe an Bildung, Gesundheit und Mitbestimmung haben.

Gleichzeitig hat Kuba immer auch ein Beispiel für internationale Solidarität gegeben, das nahezu einzigartig in der Geschichte ist. Dabei hat Fidel seinen eigenen Internationalismus seinem Volk weitergegeben; bis heute sind viele Kubanerinnen und Kubaner stolz auf die internationalistischen Missionen, die zum Ende der Kolonien und der Apartheid im südlichen Afrika führten. Und nach dem scheinbaren Ende der Systemauseinandersetzung blieb Kuba seinem Ideal treu: es entsendet Zehntausende Lehrerinnen und Lehrer, Zehntausende Ärztinnen und Ärzte in die Länder der Welt.

In ihrer Erklärung zum 90. Geburtstags Fidel Castros am 13. August hat die FG BRD-Kuba gesagt, dass „die Solidarität stärker ist als der Irrationalismus, mit dem Kubas Revolution bekämpft wird. Diese Solidarität geht über den Menschen Fidel Castro, dem wir noch viele Jahre an der Seite seines Volkes wünschen, hinaus. Sie wird eines Tages auch sein Leben überdauern.“

Genau das wird sie tun. Die heute um ihn trauern, werden der Kubanischen Revolution am besten gerecht, wenn sie das Beispiel Fidel Castros fortführen, auf die Art, die ihnen möglich ist.

Bundesvorstand der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba

Köln, 26. November 2016 


26. November 2016

Zum Tod von Fidel Castro - Adios Commandante!


„Ein Kämpfer kann sterben – nicht aber seine Ideen!“ Die kubanische Revolution hat die Welt verändert. Ohne Fidel Castro, Che Guevara und all die anderen, die sich in den Wäldern der Sierra Maestra mit Studenten, Arbeitern und Bauern verbündeten, um den Diktator Batista zu stürzen, wären auch die sozialistischen Revolutionen von Hugo Chavez bis Evo Morales nicht möglich gewesen.

In einer Welt empörender Ungleichheit (die 62 reichsten Menschen
besitzen so viel wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung) kann die Idee, eine Gesellschaft der Freiheit ohne Unterdrückung und Ausbeutung zu schaffen, nicht sterben. Bei all den Rückschlägen, Schwierigkeiten und Einschränkungen der Freiheit, die bei dem Versuch einer kleinen Insel, dem übermächtigen US-Imperialismus zu trotzen, die Revolution immer wieder zurückwarfen, bleibt es das Verdienst Fidel Castros, diese Ideen am Leben gehalten zu haben.

Der Kapitalismus, eine Gesellschaft, in der Wenige große Reichtümer anhäufen, indem sie Millionen für sich arbeiten lassen, ist nicht das Ende der Geschichte. Diese Wirtschaftsordnung untergräbt die repräsentative Demokratie und führt in Ost und West zur „Oligarchie mit grenzenloser politischer Bestechung" (Ex-US-Präsident Jimmy Carter).

Das Leben des „Maximo Leader“ ist wohl am besten durch Bertold Brechts berühmtes Zitat beschrieben: „Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.“

Der Kämpfer Fidel ist gestorben, aber seine Ideen leben weiter.

Oskar Lafontaine


U5 Ost - Hartzloh, bitte einsteigen!

oder doch eher Bürgerbeleidigung

Diskutieren Sie mit uns

Dienstag, 25.10.2016 um 18:30 Uhr

im Bürgerhaus Barmbek, Lorichstr. 28a 

Weitere Infos zum Thema unter dem Link.

Eine Veranstaltung der Stadtteilgruppe Barmbek


 

20. September 2016

Nein zu CETA und TTIP - Hamburg sieht die größte Demonstration seit Jahren

65.000 waren in Hamburg auf der Straße, um ihre Ablehnung von TTIP, CETA und TiSA zu zeigen. Bundesweit waren wir 320.000.

Der SPD-Konvent hat entgegen diesen Protesten sein grünes Licht für CETA gegeben. Diese Entscheidung ist sehr enttäuschend und nicht nachvollziehbar.

DIE LINKE lehnt CETA ab.

Nun kommt es auf die Grünen an, CETA im Bundesrat zu stoppen. Die Grünen sind an 10 von 16 Landesregierungen beteiligt – nach der Berlin-Wahl womöglich an 11. Fast überall haben die Grünen klargemacht, dass sie CETA im Bundesrat nicht zustimmen werden.

Aber nicht überall:  Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg ducken sich weg.

Die Hamburger Bürgerschaftsfraktion der LINKEN hat einen Antrag auf Ablehnung von CETA in die Bürgerschaft eingebracht. Die Grünen wollten dem nicht zustimmen.

In den kommenden Monaten müssen wir dafür sorgen, dass auch sie Farbe gegen CETA bekennen. Das heißt: Weitermachen!

Eindrücke vom 17.September

5. Juni 2016

DIE LINKE auf der Straße

50.000 Menschen am Samstag und 50.000 Menschen am Sonntag genossen das sommerliche Wetter und besuchten das Eppendorfer Landstraßenfest. Und DIE LINKE mittendrin! Wir haben es genossen - auch wenn es im Zelt zuweilen ganz schön warm war... :-)

29. Mai 2016

Parteitagsrede von Sahra Wagenknecht auf dem Parteitag der LINKEN am 29.05.2016

Unsere Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht hat auf dem Bundesparteitag der LINKEN eine grandiose Rede gehalten:
Fortschrittliche Analyse und Kritik in Höchstform.

25. Mai 2016

Stellungnahme zur IFI: Erfolgreiche Integration durch Beschränkung der Flüchtlingsunterbringung?

Von den „Initiativen für erfolgreiche Integration Hamburg“ (IFI) haben Sie sicher schon in den Medien gehört oder sind auf der Straße angesprochen worden. Mit einer Volksinitiative möchte die IFI ihre Forderung nach „maximaler Dezentralisierung mit einer unmittelbaren Durchmischung“ zur Integration von Flüchtlingen durchsetzen. Nachdem sie mit über 26.000 Unterschriften die erste Hürde genommen hat, versucht der Senat in Gesprächen mit der IFI den Volksentscheid zu verhindern.

Auf den ersten Blick liest sich vieles sehr gut. Aber welche Forderungen sollen mit Ihrer Unterschrift Gesetz werden?


      PRO

Auf der Homepage der Volksinitiative www.ifi-hamburg.de ist als Forderung u.a. zu lesen:

• Flüchtlinge „an vielen kleinen Standorten unterbringen“

• von Anfang an eine Durchmischung von Flüchtlingen und Einheimischen sicherstellen

• umfassende Beteiligung der Bürger

• menschenwürdige Unterbringung in ZEAs und deren Verkleinerung

• ein Viertelmix geförderter Wohnungsbau für Geflüchtete, geförderter sozialer Wohnungsbau, frei finanzierter Wohnungsbau und Eigentumswohnungen

• den Leerstand von Wohnraum in Hamburg (ca. 1.000 Objekte) untersuchen und ggf. eine Nutzung ermöglichen

• verstärkt für eine „private Unterbringung“ werben und diese unterstützen

Das sind Forderungen, die wir im Wesentlichen unterstützen. Die Forderung nach einem Drittelmix ist uns für viel zu zurückhaltend, da Hamburg dringend mehr bezahlbare Wohnungen und nicht mehr Eigentumswohnungen braucht. Wünschenswert wäre zusätzlich auch eine Beteiligung der Geflüchteten als Betroffene, die sich ja zum Teil auch gut organisieren. Büroleerstand könnte nach Umbau auch viel stärker genutzt werden usw.  

 

  KONTRA

 

Forderungen auf den Unterschriftenlisten

Was dann aber zur Abstimmung gestellt wird, hat nur noch etwas mit Begrenzung zu tun. Insbesondere:

„Ich fordere die Bürgerschaft und den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg auf, alle erforderlichen Schritte zu ergreifen, damit:

1.       in Folgeunterbringungseinrichtungen und Wohnbauvorhaben, die nach dem 26.02.2016 in Betrieb genommen oder erweitert werden, zu keiner Zeit mehr als 300 Flüchtlinge untergebracht werden 

2.       (….)

3. zwischen allen Standorten mit mehr als 100 Flüchtlingen ein Mindestabstand von 1.000 Meter (Luftlinie) liegt. Mit Zustimmung der jeweiligen Bezirksversammlung kann der Mindestabstand im begründeten Einzelfall auf bis zu 500 Meter reduziert werden  (…)

Wenn und soweit Standorte den vorstehenden zwingenden Kriterien 1. und/oder 3. nicht entsprechen, sind sie bis spätestens 31.12.2019 zu verkleinern, zu verlegen und/oder in eine zulässige Nutzung zu überführen. Wenn und soweit Senat und/oder Bürgerschaft die Verantwortlichkeit und/oder Trägerschaft für Standorte auf Dritte übertragen haben, sind unverzüglich alle notwendigen Schritte zu ergreifen, um die fristgerechte Umsetzung auch bei solchen Standorten sicherzustellen.  (…)“

Bei einer Planung von Wohnungen/Unterkünften für 40.000 Geflüchtete kann man sich ausrechnen, dass dies so nicht machbar ist. Wir benötigen schnell menschenwürdige Unterkünfte und Wohnungen für Geflüchtete, d.h. es muss dringend Leerstand belegt und es müssen geförderte Wohnungen gebaut werden – allerdings unter Einbeziehung der AnwohnerInnen und Geflüchteten, und das in einer Weise, die soziales Leben in den Stadtteilen attraktiv macht, die Grünflächen erhält und sonnige Plätze zum Verweilen anbietet – sonst bleibt es bei menschenunwürdigen Unterkünften und/oder führt zu Obdachlosigkeit.

Das ist mit einer Forderung, zwischen allen Standorten mit mehr als 100 Geflüchteten einen Mindestabstand von 1.000 Meter Luftlinie oder im Einzelfall 500 Meter einzuhalten, nicht zu erreichen.

Eine Abweisung von Schutzsuchenden, weil angeblich der Platz im reichen Hamburg nicht ausreicht, lehnen wir ganz entschieden ab!


 

Deshalb: Nein

23. April 2016

90.000 sagen in Hannover: Yes we can stop TTIP

Mit Traktoren, Trommeln und Dudelsäcken zog eine bunte Demonstration am Samstag durch die Innenstadt Hannovers. 90.000 Menschen zogen durch die Straßen und sagten „Nein zu CETA, TTIP und TiSA“. Selbst das Wetter spielte mit und die Teilnehmer waren bester Stimmung und Erwartung: Yes, we can stop TTIP.

Merkel und Obama wollen am Sonntag, dem 24.4. die Hannover-Messe besuchen und dort Stimmung für TTIP machen. Dagegen hatte ein breites Bündnis zur Demonstration aufgerufen. 

Vor der Demonstration hatten wir schon mit Stellschildern, Infoständen und Verteilaktionen für Hannover mobilisiert. Am Samstag wurde DIE LINKE Hamburg mit neun Reisebussen vom ZOB und einem Bus aus Bergedorf zum Reiseveranstalter. Die Demonstration zeigte, dass sich all dies gelohnt hat.

Je mehr Menschen über TTIP informiert sind, desto tiefer fallen die Umfragewerte für die Freihandelsabkommen mit internationalen Schiedsgerichten für Konzerne. Da müssen wir weitermachen.

Im September/Oktober wird die Bewegung in vielen Städten mobilisieren. Hamburg wird dabei sein und unser Maßstab ist das Demo in Hannover!

Venceremos – wir werden CETA, TTIP und TiSA stoppen!

23. April 2016

Eindrücke vom 23.April 2016 in Hannover - Die Demo der 90.000

Kurdistankrieg stoppen - Appell an die Bundesregierung

Stoppt den Krieg in Kurdistan!

Seit Juli 2015 hat die türkische Regierung ihre Friedensgespräche mit dem politischen Repräsentanten der kurdischen Bewegung, Abdullah Öcalan, abgebrochen und ist zur Bekämpfung der Kurdischen Arbeiterpartei PKK zurückgekehrt. Seitdem herrscht mit zunehmender Gewalt Krieg im Südosten der Türkei/Nordkurdistan. Was als Bürgerkrieg in den deutschen Medien dargestellt wird, ist in Wahrheit ein Angriff des türkischen Militärs gegen die kurdische Bevölkerung mit allen Mitteln. Seit Monaten werden die kurdischen Städte in Nordkurdistan mit schweren Kriegswaffen belagert. Mit Panzern, Kampfhubschraubern, einem breiten Aufgebot von Soldaten, Spezialkräften und Polizisten greifen die türkischen Kampfeinheiten die kurdische Zivilbevölkerung in mehr als 17 Ortschaften, u.a. Cizre, Nusaybin, Sur, Mardin und Sirnak an. Eine totale Ausgangssperre ist über diese Orte verhängt worden.

[Weiterlesen und unterzeichnen...]

51,6 Prozent stimmten mit NEIN - ‪NOlympia‬ siegt in ‪Hamburg‬!

Wir haben es geschafft: Hamburg hat Nein zur Olympia-Bewerbung gesagt. „Die monatelange massive Heile-Welt-Kampagne und die unbelegten Versprechungen des Senats konnten die Hamburger/innen nicht täuschen“, sagten dazu unsere Fraktionsvorsitzenden Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir in einem ersten Statement. „Olaf Scholz, der unter anderem erklärt hat, ohne Olympia könne er den sozialen Zusammenhalt in der Stadt nicht garantieren, hat nun keine Regierungsgrundlage mehr. Mit diesem Referendum hat Olaf Scholz und mit ihm der rot-grüne Senat eine Vertrauensabstimmung verloren.“

„Das Ergebnis ist ein riesiger Erfolg der kritischen Bürger/innen dieser Stadt, die trotz millionenschwerer Kampagnen nicht alles glauben“, erklären Rainer Benecke und Sabine Wils für die Partei DIE LINKE Hamburg. „Es ist aber auch ein Sieg für die Linksfraktion Hamburg, die Partei DIE LINKE und die anderen Aktiven wie das NOlympia-Bündnis, die meist ehrenamtlich gegen eine millionenschwere Kampagne gearbeitet und aufgeklärt haben. Es war eine klassische ,David gegen Goliath‘-Situation. Der Senat hat klar den Kontakt zur Bevölkerung verloren.“

STOPPT DIESEN KRIEG

Inzwischen will sich auch die deutsche Bundesregierung am kriegerischen Treiben der selbsternannten "Anti-Terror-Kämpfer" beteiligen. Das ist eine dramatische Nachricht! Wir müssen unserer Regierung in den bewaffneten Arm fallen. Geht überall auf die Straße und protestiert gegen diesen Krieg!

15 Jahre Afghanistan und Irak sind der klare Beweis dafür, dass Krieg nicht weniger sondern eher mehr Terror erzeugt. (Aber Albert Einstein wusste bereits: "Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.")

Krieg verhindert keinen Terror - Krieg ist Terror.

Solidaritätserklärung

"Wir, Menschen aus ganz Europa, sind nach den Anschlägen in Paris schockiert, entsetzt und in tiefer Trauer. Mit unseren Herzen und Gedanken sind wir bei denen, die Familienmitglieder oder Freunde verloren haben. Wir fühlen genauso mit allen Opfern des Terrors weltweit, sei es in Ankara, Beirut, Syrien oder im Irak. Und mit den vielen Flüchtlingen, die ihre Heimat verlassen müssen, um dem Terror zu entkommen.

Heute stehen wir zusammen für den Frieden. Gemeinsam stehen wir für Liberte, Egalite, Fraternite."