Proteste gegen die sogenannten "Hygienedemonstrationen"

Heute hat das Hamburger Bündnis gegen Rechts zu Protesten gegen die sog. "Hygienedemonstrationen" aufgerufen. Leider kam es später von Seiten der Polizei ohne erkennbaren Anlass zum Einsatz von Wasserwerfern und mehrere Teilnehmer wurden festgesetzt. Der Polizeieinsatz war vollkommen unverhältnismäßig und hat unnötig zu einer Eskalation beigetragen. Trotz mehrfachem Dialogversuch war die Bereitschaft für eine deeskalierende, die Versammlung ermöglichende Lösung nicht erkennbar. Einzelne Verstöße gegen das Abstandsgebot wurden als Vorwand genutzt, um den überzogenen Einsatz zu rechtfertigen. Im Ergebnis musste das Hamburger Bündnis gegen Rechts notgedrungen die Versammlung auflösen. Es ist skandalös, dass unter dem Vorwand des Infektionsschutzes legitimer Protest durch die Polizei verhindert wurde. #Covid19 #Nonazis
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Nachtrag zu der Hygienedemo: Die Hygienedemo fand mit 750 Teilnehmern statt. Die meisten trugen diesmal Masken und hielten sich an die Abstände. Offensichtlich Rechtsextreme habe ich gestern nicht gesehen. Die erste Rednerin erzählte, dass sie politisch aktiv in der antiimperialistischen Arbeit war und schimpfte auf die Linken, dass sie staatliche Repression unterstützen. Der globale Lockdown würde die Ärmsten in der dritten Welt töten. Das erste mal gab es eine klare Distanzierung von Rechtextremisten und Faschisten. Danach sprach einer von „Ärzte für Aufklärung“ und es wurde wieder abenteuerlich. Angeblich seien laut einem internen Papier des Innenministeriums über 100.000 Menschen in Folge der staatlichen Maßnahmen gestorben. Er verschwieg, dass das Papier ein einzelner Mitarbeiter verfasst hat und der längst außer Dienst gestellt wurde. Das Virus sei harmlos und die Zwangsimpfung werde geplant, weil sich die Pharmaindustrie bereichern wolle.