Liebe Genossinnen und Genossen,
am vergangenen Sonntag hat die nationalistische, völkisch bis rechtsradikale AfD in Sachsen-Anhalt 20,8% zu viel der Wahlstimmen erhalten. CDU und Presse feiern dagegen den vermeintlichen Triumph der bürgerlich-demokratischen Parteien. Doch auch die sind Teil der Ursache und keine Beruhigung bei dem, was eigentlich nötig ist. Die LINKE hat statt eines kräftigen Aufschwungs den größten Verlust zu verzeichnen. Im Hamburger Abendblatt hieß es in einer Auswertung: „Machen wir vielleicht für viele Bürger, besonders im Osten, die falsche Politik?“ In unserer Partei wird das gerne ergänzt durch „oder verkaufen wir sie nicht gut genug?“
In einer Zeit in der sich die Menschen über fortschreitende Lockerungen der Coronamaßnahmen freuen, soll in den Hintergrund geraten, dass wir für Grundrechte nicht dankbar sein und diese auch nicht per Impfung erwerben müssen. Dass wir die Zeche zahlen sollen, wird nach der Bundestagswahl noch deutlicher werden; die Ausgaben für militärische Rüstung statt für Soziales, Gesundheit, ökologische Wende, Kultur und Bildung werden jetzt schon hochgefahren.
Vor dem Hintergrund werden wir am Wochenende 19./20. Juni beim Bundesparteitag u.a. über das Wahlprogramm streiten. Um dies mindestens exemplarisch an der Einleitung im Rahmen einer Delegiertenberatung zu diskutieren, lädt der Bezirksvorstand
am: Mittwoch, 16.06.2021
um: 18.30 Uhr (bis ca. 20.00h)
zu einer digitalen Sitzung ein (Link siehe unten).
Wir freuen uns auf eine gute Diskussion und ein starkes Votum für unsere Delegierten.
Mit solidarischen Grüßen
Euer Bezirksvorstand Nord
Auf https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteitag/wahlprogrammparteitag-2021/ findet ihr (u.a.) alle bisherigen Antragshefte (als PDF-Dateien). Darin ist für Mittwoch v.a. wichtig:
- Antragsheft 1 enthält das vom Parteivorstand vorgeschlagene Wahlprogramm (der Leitantrag im Heft).
- Antragsheft 3 enthält sämtliche Änderungsanträge zum Wahlprogramm.
Thema: Delegiertenberatung Hamburg-Nord zum Bundesparteitag
Uhrzeit: 16.Juni 2021 18:30 Uhr
Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/81232635249?pwd=MENtalBrSFVrNlBUbngzS0lndW05dz09
Meeting-ID: 812 3263 5249
Kenncode: 461295
Schnelleinwahl mobil
+496971049922,,81232635249#,,,,*461295# Deutschland
+493056795800,,81232635249#,,,,*461295# Deutschland
Einwahl nach aktuellem Standort
+49 69 7104 9922 Deutschland
+49 30 5679 5800 Deutschland
+49 69 3807 9883 Deutschland
+49 695 050 2596 Deutschland
Meeting-ID: 812 3263 5249
Kenncode: 461295
Ortseinwahl suchen: https://us02web.zoom.us/u/kbV1CQbkPs
Termin vormerken:
Sehr wahrscheinlich werden wir direkt eine Woche später, Mi 23.6., 18.30h, die Delegiertenberatung für die Fortsetzung des Landesparteitags am 27.06.21 in hybrider Form durchführen. Geplant ist, dass mindestens die Delegierten in Präsenz zusammenkommen können. Aktuell klären wir noch die Raumfrage und informieren schnellstmöglich.