Bezirksmitgliederversammlung
Der Bezirksparteitag (den wir als Bezirksmitgliederversammlung durchführen) ist das höchste Organ des Bezirksverbands. Die Bezirksmitgliederversammlung tagt in unregelmäßigen Abständen - mindestens aber zu den anstehenden Aufgaben (siehe unten).
Anstehende Wahlen / Versammlungen:
04.04.2025 : Mitgliederversammlung
Am Freitag, den 4. April 2025 findet unsere Bezirksmitgliederversammlung, von 18.00 bis 21.00 Uhr, im Goldbekhaus (Halle), Moorfuhrtweg 9, 22301 Hamburg statt.
Liebe Genoss*innen,
Die Linke geht aus den Bundestagswahlen und der Hamburger Bürgerschaftswahl gestärkt hervor. Wir sind wieder mit einer starken Fraktion im Bundestag vertreten, in Hamburg haben wir unser historisch bestes Ergebnis erzielen können. Zehntausende Mitglieder sind neu in die Partei eingetreten, bundesweit sind wir jetzt mehr als 100.000 Genoss*innen. In Hamburg sind wir jetzt mehr als 4600. Und wir freuen uns, dass wir auch im Bezirksverband Hamburg-Nord viele neue Mitglieder begrüßen können! Alle gemeinsam sind wir in diesem Wahlkampf aktiv gewesen, an den Haustüren und Infoständen, Verteilaktionen und Diskussionen.
Dafür allen nochmal ein herzliches Dankeschön!
Vorschlag zur Tagesordnung:
- 1. Begrüßung und Konstituierung der BMV
- 2. Input und anschließende Diskussion dazu sind Referent*innen der RLS eingeladen
- 3. Anträge/ Verschiedenes
parteiinterne Aufgaben:
- Die Bezirksmitgliederversammlung wählt den Bezirksvorstand (alle zwei Jahre).
- Die Bezirksmitgliederversammlung wählt Bundesparteitagsdelegierte und Landesparteitagsdelegierte (jeweils alle zwei Jahre).
- Die Bezirksmitgliederversammlung nominiert durch geheime Wahl eine/n Vertreter:in für den Landesvorstand (alle zwei Jahre).
- Die Bezirksmitgliederversammlung bestimmt über die geografische Gliederung des Bezirksverbands: Ortsverbände ("Stadtteilgruppen") als nachgeordnete Gebietsverbände können auf Beschluss des Bezirksparteitages gebildet werden.
Aufgaben bei öffentlichen Wahlen:
- In der Vorbereitung von Bezirksversammlungswahlen wählt die Versammlung der im Bezirk Nord wohnhaften Mitglieder* die Bezirksliste.
- In der Vorbereitung von Bürgerschafts- und Bundestagswahlen wählt die Versammlung der im Bezirk Nord wohnhaften Mitglieder* die Delegierten der Landesvertreterversammlung (die wiederum die Landesliste wählt).
- In der Vorbereitung von Bezirksversammlungs-, Bürgerschafts- und Bundestagswahlen wählt die Versammlung der im jeweiligen Wahlkreis wohnhaften Mitglieder* die oder den Direktkandidat:innen für den Wahlkreis.
*Hinweis: Bei öffentlichen Wahlen gilt immer das "Wohnortprinzip", sodass die Zusammensetzung der Versammlung sich von der Zusammensetzung einer "normalen" Bezirksmitgliederversammlung unterscheidet!
Unser Hafen: Öffentlich und demokratisch statt Profit- und Kriegshafen
„Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene, besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein. […] Um die politische, soziale und wirtschaftliche Gleichberechtigung zu verwirklichen, verbindet sich die politische Demokratie mit den Ideen der wirtschaftlichen Demokratie.“
(aus der Präambel der Hamburgischen Verfassung)
„Es könnte zum Beispiel sein, dass die Nato unseren Hafen in Anspruch nehmen muss.“
(Bürgermeister P. Tschentscher, Sep 2024)
Liebe Genossinnen und Genossen,
Nach Jahrhunderten des von hier mit organisierten Kolonialismus haben bereits die Widerstandskämpfe in den zwei Weltkriegen gezeigt, wie z.B. der Kieler Matrosenaufstand, der zur Beendigung des 1. Weltkrieges führte, dass der Einsatz in unserem Klasseninteresse erfolgreich sein kann.
„Unter dem Titel »Red Storm Alpha« hat die Bundeswehr eine Übung im Hamburger Hafen begonnen.“ Diese Meldung Ende September ist kein Science-Fiction, sondern der reale Versuch gegen das Interesse der Bevölkerung Kriegstüchtigkeit einzuüben. Erst der Ausverkauf zentraler Hafeninfrastruktur an den MSC-Konzern, jetzt die Freigabe, die NATO dürfe unseren Hafen für ihre Zwecke missbrauchen.
Von den aktuellen Kämpfen und Vorhaben wird unser Referent aus dem Hafen berichten. Die bisherigen Streiks und Demonstrationen haben bereits zu einer Aufklärung und Solidarisierung in weiten Teilen der Stadt geführt. Wir wollen diskutieren, wie wir dies ausbauen können, eine Strategie für eine allgemeinwohlorientierte Entwicklung aussehen kann und wie wir diese mit umsetzen können.
Dafür sind alle herzlich eingeladen zur:
Bezirksmitgliederversammlung
Am: Sonntag, 3. November 2024
Ab: 13.00 Uhr
Im: Saal Strasse West, Wiese, Wiesendamm 24
noch ohne Termin:
- 2024 (noch kein genauerer Termin): Mitgliederversammlung Wahl LVV-Delegierte (Bürgerschaftswahlen Anfang 2025) [wahlberechtigt: alle Mitglieder, die im Bezirksverband Hamburg-Nord wohnen]
- 2024: Wahlkreisversammlung "Wahlkreis 21 - Hamburg-Nord" = Bezirk Nord (ohne Barmbek-Nord, Barmbek-Süd, Dulsberg, Hohenfelde, Uhlenhorst) + Bergstedt, Duvenstedt, Hummelsbüttel, Lemsahl-Mellingstedt, Poppenbüttel, Sasel, Wellingsbüttel, Wohldorf-Ohlstedt [wahlberechtigt: alle Mitglieder, die in einem der genannten Stadtteile wohnen]
- 2024 (noch kein genauerer Termin): Wahl Bezirksvertreter:in im Landesvorstand[wahl- und stimmberechtigt: alle Mitglieder des Bezirksverbands Hamburg-Nord]
- 2024 (noch kein genauerer Termin): Wahl Delegierte Bundesparteitag [wahl- und stimmberechtigt: alle Mitglieder des Bezirksverbands Hamburg-Nord]
- 2024 (noch kein genauerer Termin): Wahl Delegierte Landesparteitag [wahl- und stimmberechtigt: alle Mitglieder des Bezirksverbands Hamburg-Nord]
- Herbst 2024 (noch kein genauerer Termin): Wahl Bezirksvorstand[wahl- und stimmberechtigt: alle Mitglieder des Bezirksverbands Hamburg-Nord]