Willkommen bei DIE LINKE. Hamburg-Nord!

Angesichts von sozialer Spaltung, Kriegstreiberei, Rassismus und Umweltzerstörung ist den meisten Menschen klar, das wir eine andere Politik und eine Veränderung in der Gesellschaft brauchen. Ein radikal besseres Leben für alle gegen die Profittreiberei der Großkonzerne und ihrer Handlanger durchzusetzen, können wir nur gemeinsam schaffen und wollen daher mit Euch zusammen aktiv dafür eintreten. Seht euch auf unserer Internet-Seite um und lernt uns kennen: wir freuen uns auf eure Kontaktaufnahme und/oder euren Eintritt.

Die Waffen nieder und den Frieden gewinnen!

DIE LINKE Hamburg und die Beendigung des Ukrainekriegs

Auf Basis der offenen Diskussionsrunde zur Landesparteitagsauswertung wurde die folgende Friedenspositionierung (ohne Änderungen) übernommen:

Die Waffen nieder und den Frieden gewinnen! DIE LINKE Hamburg und die Beendigung des Ukrainekriegs.

Der gesamte Text, daraus:

Unsere Kernforderungen lauten:

• Keine Lieferung von Waffen, dafür Unterstützung von Diplomatie.
• Abrüsten statt Aufrüsten, Umwidmung des 100-Milliarden-Euro-Pakets für soziale Belange.
• Menschenwürdige Aufnahme von Geflüchteten und Deserteuren.
• Beitritt der Bundesrepublik zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag.
• Beendigung aller Rüstungsexporte und Einstieg in die Rüstungskonversion, gesetzlich verankerte Zivilklausel für alle Hochschulen und Forschungseinrichtungen.
• Keine öffentlichen Gelöbnisse und keine Bundeswehrwerbung, insbesondere an Schulen und in der Öffentlichkeit nicht, Verbot von Lobbyarbeit für Rüstungsunternehmen.
• Keine Einziehung von Jugendlichen unter 18 Jahren in die Bundeswehr.
• Sofortiger Abbruch des „Air Defender 23“-Manövers, der größten NATO-Übung von Luftstreitkräften mit 10.000 Soldaten und 220 Militärflugzeugen von 25 Staaten im europäischen Luftraum unter der Leitung der Bundeswehr.
• Auflösung aller Militärblöcke, daher Austritt der Bundesrepublik aus der NATO.
• Demilitarisierung der EU und ein kollektives europäisches Sicherheitssystem unter Einschluss Russlands.
• Eine neue Entspannungspolitik mit dem Wiederaufleben von Städtepartnerschaften, Wissenschafts- und Kulturaustausch auch mit Russland statt Sanktionen gegen welches Land auch immer.